Reduktion Nichtanwendung einer Norm auf einen Fall, obwohl dieser nach dem Wortsinn von ihren Voraussetzungen erfasst wird. Militärparaden. Normzweck (teleologische Auslegung) Beispiel 1: BGHZ 214, 94 = ZIP 2017, 660 (Rn. Die Gestattung kann sich zunächst aus einer vorherigen Zustimmung (= Einwilligung gem. Status der Seite: Auf aktuellem Stand. //-->. } ): Kündigung eines Bausparvertrags in der Ansparphase durch eine Bausparkasse gemäß §489 I Nr. Teleologische Extension 274 3. Allerdings fährt A mit seinem privaten PKW, da nicht genügend Dienstfahrzeuge zur Verfügung stehen. Auslegung (Recht) - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! { Zum anderen ist eine teleologische Reduktion des § 839 I 2 BGB auch dann erforderlich, wenn der straßenverkehrsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz vorliegt. * Die teleologische Reduktion führt zur Nichtanwendung einer vom Wortlaut her anwendbaren Norm in den Fällen, in denen die Norm vom gesetzgeberischen Zweck her nicht angewendet werden sollte. Nach systematischen Grundsätzen vorzuziehen ist nach dieser Auslegungsmethode immer diejenige Erklärung, die sich am besten in den Gesetzeszusammenhang einfügt. margin-right:400px; Bei §§ 239a, 239b StGB kann eine teleologische Reduktion in Betracht kommen. Einführung in das Recht und die Rechtswissenschaft 10. Hier klicken zum Ausklappen. Das Ziel rechtfertigt die Mittel; Beispiele Deontologische Ethik. text-indent: 0px; Die Einschränkung des Anwendungsbereichs … /* css für "plattformeübergreifende" Formate */ background-color:#EEEEEE; Für ein praktisches Beispiel siehe unter Geschäft für den, den es angeht. D.h. es wird der objektivierte Wille/Zweck des Gesetzes für maßgeblich erachtet.9 Die Grenze auch der teleologischen Auslegung bleibt aber stets der Wortlaut. „ist verpflichtet anzumelden“ [§ 29 HGB], 19 ff. Über die Analogie hinaus werden im Schrifttum auch der Erst-recht-Schluss, der Umkehrschluss sowie die teleologische Reduktion als Instrumente zur Lückenschließung benannt.. Statt vieler siehe nur Wank, Auslegung, S. 44, 85 ff. ; Medicus/Petersen Allgemeiner Teil … Voraussetzung für die teleologische Reduktion ist, dass die vom Wortlaut umfassten Fälle der inneren Teleologie (= Zielsetzung) des Gesetzes widersprechen. margin-right: 40px; Nach dem Wortlaut und der systematischen Stellung von § 817 S. 2 BGB bezieht sich die Vorschrift lediglich auf § 817 S. 1 BGB (conditio ob turpem vel iniustam causam). 2 HGB, wenn zusätzlicher Rechtsscheintatbestand gesetzt: - Vollmachtsurkunde nicht eingezogen (§172 Abs.  Anfechtung, Beschränkung auf das Gewollte, Anfechtung, Beschränkung auf das Gewollte. margin-left: 40px; Ein Beispiel bietet § 1357 BGB. 2 zu erstreckt. Beispiel: Wie oben. Beispiel: „Sprecher der Geschäftsführung“ (OLG München ZIP 2012, 672) Beispiel: Heilung einer verdeckten Sacheinlage (OLG München ZIP 2012, 2149) eintragungspflichtig (Formulierung z.B. Die Parade an sich ist ein großes Fest, bei dem Familien zusammenkommen. Mit der Reduktion beginnt deshalb der gefährliche Bereich, in dem Gesetzgeber und Gesetz im Wege des Richterrechts durch die Judikative (Richter oder Rechtspfleger) korrigiert … Auslegung von Normen Der Hoheitsträger wendet ein, der Geschädigte könne sich an die Haftpflichtversicherung des A wenden. * Fraglich ist, ob ein Unterschied zwischen der teleologischen Reduktion und der Antwort: Die teleologische Auslegung fragt, ob eine Norm nach ihrem Sinn und Zweck auf einen Sachverhalt anwendbar ist. li * teleologische Extension Die teleologische Reduktion wendet sich gegen den auf einer bewussten Entscheidung des Gesetzgebers beruhenden Gesetzeswortlaut. Vorheriger Fachbegriff: Teleologische Interpretation | Nächster Fachbegriff: Teleshopping. /* für die Artikelgestaltung */ Einführung in das Recht und die Rechtswissenschaft 13. padding-left: 30px; padding-bottom: 10px;} [1] Als solcher erlaubt sie dem Rechtsanwender eine über den Wortlaut der Norm hinausreichende Auslegung und somit eine bedingte … background-color:khaki; Von einer teleologischen Reduktion wird gesprochen, wenn der Anwendungsbereich einer Rechtsnorm so beschränkt wird, dass Sachverhalte, die nach dem Wortlaut der Norm an sich erfasst würden, von der Anwendung der Norm ausgeschlossen werden. Eine solche Unterschreitung des Wortsinns ist das Gegenstück zur Analogie. padding-left: 30px; Beispiel: A hält den B eine Schusswaffe vor den Kopf und sagt: „Gib mir Dein Geld, sonst geht es dir ganz schlecht!“ Daraufhin gibt B dem A Geld. Geschäft für den, den es angeht google_ad_slot = "6449889501"; Beispiel: § 619a BGB wird im Wege der teleologischen Extension auch auf betrieblich veranlasste Pflichtverletzungen eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses gemäß §§ 311 Abs. padding-right: 30px; /* RLX_vert_right */ {lang: 'de'}. Teleologische Reduktion. Eventualaufrechnung/Hilfsaufrechnung Teleologische Restriktion (von lateinisch restringere „einschränken“) oder teleologische Reduktion bezeichnet als Fachbegriff der juristischen Methodenlehre eines der Mittel oder Instrumente zur Ausfüllung von Gesetzeslücken. .urkunde { Die teleologische Extension und die teleologische Reduktion sind nach einer im Schrifttum Die systematische Auslegung erklärt den Sinn einer Norm nach ihrer Stellung im Gesetz. 4. Teleologische Extension Die teleologische Extension (erweiternde Auslegung) stellt (wie der umgekehrte Fall der teleologischen Reduktion) einen Unterfall der Gesetzesanalogie dar. 1 Dagegen spricht jedoch, dass die Vorschrift sonst obsolet wäre, da die meisten Fälle der verbots- / sittenwidrigen Leistungen über die conditio … Themen §562a BGB bei vorübergehender … margin-right: 40px; Die teleologische Auslegung fragt nach dem Sinn, Ziel und Zweck der Norm (griech.télos = Ziel, Zweck). teleologische Reduktion. Teleologische Ethik. Ein Vertreter kann, soweit nicht ein anderes ihm gestattet ist, im Namen des Vertretenen mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft nicht vornehmen, es sei denn, dass das Rechtsgeschäft … blockquote.rahmen Problem – Teleologische Reduktion bei §§ 239a, 239b StGB. Sie geht daher über die Auslegung hinaus. Das Verbot des Insichgeschäfts setzt nach der Formulierung in § 181 voraus, dass dem Vertreter dieses Geschäft nicht gestattet ist.. 37 ff. hr.komm { 177 ff., … 2 BGB). Speicherung, Verarbeitung und Versand personenbezogener Daten reduziert und auf Funktionalitäten beschränkt, bei denen Sie mit Justiz-und-Recht in Verbindung treten (Kommentare, Kontaktformular und Kontaktaufnahme per E-Mail), .klage { Der § 306 StGB ist ein Sondertatbestand der Sachbeschädigung mit gemeingefährlichem Einschlag und erfasst zahlreiche Tatobjekte. FAQ Weitere teleologische Kniffe sind ferner die Reduktion und Extension. Es wird dabei eine teleologische Reduktion vorgenommen, sodass, obwohl der Stellvertreter nicht die Stellvertretung gegenüber dem Dritten bekanntgegeben hat, ein Vertrag zwischen Vertretenem und Drittem zustande kommt. Dezember 2017 – 07.45 bis 09.00 Uhr „Simplex sigillum veri.“ Schopenhauer, Parerga und Paralipomena, Bd.II, § 121 Wintersemester 2017/2018 – Universität Leipzig Juristenfakultät Die teleologische Reduktion führt dazu, dass der Rechtsanwender eine Rechtsnorm … ; Welche Konsequenzen ergeben sich folglich für den Regelungsbereich der … * Das Projekt Rechtslexikon.net,
